Durch Bürokratieabbau Ressourcen in der Kultur freisetzen

17. Juli
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Deutscher Kulturrat macht konkrete Vorschläge zum Abbau von Bürokratie und zur Verwaltungsmodernisierung im Zuwendungsrecht

Mitte Juli hat sich das Entlastungskabinett der Bundesregierung mit dem Bürokratieabbau befasst. Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, hat konkrete Vorschläge vorgelegt, wie durch den Abbau von Bürokratie und Verwaltungsmodernisierung in der Kultur Ressourcen freigesetzt werden können.

Angesichts der schwierigen Haushaltslage ist es aus Sicht des Deutschen Kulturrates wichtig, dass die öffentlichen Mittel vor allem für Kunst und Kultur und nicht für Verwaltung verwendet werden. Durch Bürokratieabbau und Verwaltungsmodernisierung können in beträchtlichem Maße finanzielle und personelle Ressourcen im Kulturbereich freigesetzt werden, die der inhaltlichen Arbeit zugutekommen. Das gilt für die geförderten Institutionen wie die Bundesverwaltung gleichermaßen. Bürokratieabbau bedeutet im Kern, dass vertraut und nicht misstraut wird und damit kleinteilige Regelungen und deren Kontrolle überflüssig werden.

Die vom Deutschen Kulturrat erarbeiteten Vorschläge zur Modernisierung des Zuwendungsrechts sind pragmatisch und praxisorientiert. Sie zeigen teilweise auf, was in den Ländern schon längst praktiziert wird und machen damit deutlich, wo der Bund nachziehen sollte.

Konkret fordert der Deutsche Kulturrat:

den Vorrang der Festbetragsfinanzierung einzuführen
das Verbot des vorzeitigen Maßnahmenbeginns abzuschaffen
das Mittelanforderungsverfahren zu vereinfachen
die Mittelverwendungsfrist zu verlängern
die 20 %-Grenze bei der Überschreitung von Einzelansätzen abzuschaffen
einheitliche Bagatellgrenzen für Rück- und Zinsforderungen einzuführen
Gemeinkostenpauschalen zu etablieren
die Quote an Selbstbewirtschaftungsmitteln zu erhöhen
einen einheitlichen Abgabetermin für Erfolgskontrolle, Sachbericht und Verwendungsnachweis festzulegen
den einfachen Verwendungsnachweis bis zu einer Fördersumme von 100.000 Euro einzuführen
auf Zwischennachweise zu verzichten
die Verwendungsnachweise bei Mischfinanzierungen zu vereinheitlichen und eine Prüfinstanz zu etablieren
das Bundesreisekostengesetz zu aktualisieren
die Bewirtungsrichtlinie anzupassen
die Digitalisierung voranzutreiben

Der Tonkünstlerverband Baden-Württemberg begrüßt diese zielgerichteten Vorschläge. Eine wieder mehr angewandte Vertrauenskultur schafft die Basis für einen pragmatischen Bürokratieabbau.